Militär
From Mexiko-Lexikon
Die Streitkräfte Mexikos dienen der Landesverteidigung und werden zudem für die Bekämpfung interner bewaffneter Widerstandsgruppen und des Drogenhandels eingesetzt. Die Armee fußt auf der Tradition der Rebellenverbände des Unabhängigkeitkrieges (1810-1821, Schaffung eines Kriegsministeriums 1814) und auf der "Ejército Trigarante" der Unabhängigkeitsbewegung von General Agustín de Iturbide 1821/1822.
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Struktur
An 8.11.1821 wurde das eigentliche Kriegs- und Marineministerium (Secretaría de Guerra y Marina) erschaffen. Seit 1937 firmiert es als Verteidigungsministerium (Secretaría de Defensa Nacional, Sedena). Der Sedena unterstehen eine Armeeuniversität, Rüstungsfabriken und die Militärjustiz. Verdiente Offiziere werden zudem mit Aufnahme in die "Legión de honor" geehrt. Der Sedena untersteht die Feldarmee ("Ejército Mexicano") und die 1915 begründete Luftwaffe ("Fuerza Area Mexicana"). Das Landesterritorium ist in zwölf Militärregionen ("Región militar") unterteilt, die mehrere Bundesstaaten umfassen. Sie unterstehen jeweils einem Divisionsgeneral ("General de División"). In den Militärregionen befinden sich die 45 Militärzonen ("Zona militar") mit jeweils einem Brigadegeneral ("General de Brigada") an der Spitze.
Die Marine ("Armada de México") untersteht dem "Secretaría de Marina" und umfasst eine eigene Marineluftwaffe sowie eine Marineinfanterie. Die Marinestreitkräfte untergliedern sich in die "Fuerza Naval del Golfo" und die "Fuerza Naval del Pacífico". Die Flotte setzt sich aus zwei Zerstörerflottillen, Hilfsschiffen und Infanteriebataillonen zusammen.
Zahlen
In Mexiko gilt allgemeine Wehrpflicht ("Servicio Militar Nacional") für Männer. Frauen können sich freiwillig für soziale Dienste (Erziehung, Sport, Gemeinde) melden. Der Wehrdienst dauert 12 Monate.
Die paramilitärischen Kräfte umfassen 11.000 Angehörige der Polizeitruppen, die dem Innenminister unterstehen.
Insgesamt umfassen die mexikanischen Streitkräfte 192.770 Angehörige, davon 144.000 beim Heer, 11.770 bei der Luftwaffe und 37.000 bei der Marine .[1]). Ca. 60.000 Soldaten des Heers sind nach Losauswahlverfahren rekrutierte Wehrpflichtige.
Im Januar 2008 gab ein Ministeriumsvertreter vor einer Kommission des Congreso de la Unión bekannt, dass rund 100.000 Soldaten seit 2001 desertiert waren. Eine nicht näher spezifizierte Zahl habe sich kriminellen Banden (Drogenhandel) angeschlossen. Als eigentliche Ursachen wurden genannt: mangelnde Anpassung an das Militärleben, attraktivere Berufsangebote in der freien Wirtschaft und fehlende Beziehungen zur eigenen Familie ([2], [3], [4]).
Die Militärausgaben umfassen 0,9 Prozent des Bruttosozialprodukts (Platz 143 weltweit, Deutschland: 1,5 Prozent. Frankreich: 2,5 Prozent), insgesamt ein Volumen von jährlich ca. 6 Milliarden Dollar (Platz 19 weltweit, zum Vergleich: Deutschland 35 Milliarden Dollar, China 67 Milliarden, USA 137 Milliarden Dollar) [5]
Die mexikanische Armee ist ausgerüstet mit etwa 100 leichten Kampfflugzeugen, 250 Spähpanzern, 3 Zerstörern, 8 Fregatten sowie rund 100 Patrouillenbooten.
Einsatz der Armee
Von einem Kriegseinsatz der mexikanischen Armee als geschlossenem Verband kann nur für die Konflikte mit den USA (Krieg Mexiko-USA) und Frankreich (Kuchenkrieg sowie dem begrenztem Engagement im Zweiten Weltkrieg (siehe unten) gesprochen werden. Die internen Einsätze zur Guerilla-Bekämpfung (u.a. Cristeros-Aufstand), Chiapas-Konflikt, Guerra Sucia) sowie der Feldzug gegen Texas (El Alamo) zählen ebenfalls zu den Einsätzen. 1827 wehrte eine eilig zusammengestellte Einheit den spanischen Invasionsversuch bei Tampico ab. Im September 2005 schickte die Sedena einen Militärkonvoi mit Hilfsgütern zur Unterstützung der Opfer des Hurrikans "Katrina" in den USA, was durch die Medien als "erster Einsatz im Nachbarland" hervorgehoben wurde. Als geschlossener Verband agierte die Armee nicht in den zahlreichen Aufständen, Bürgerkriegen und der Abwehr der französischen Okkupation 1861-1867) sowie in der Revolution - mit Ausnahme der ersten zwei Kriegsjahren, als sich die regulären Regierungs-Sreitkräfte mit dem Aufstand von Francisco Madero auseinandersetzten.
Einsatz im Zweiten Weltkrieg
Am 2.6.1942 erklärte Mexiko den Achsenmächten Deutschland, Italien und Japan den Krieg - formal begründet mit einer unzureichenden Erklärung Deutschlands nach der Torpedierung und Versenkung zweier mexikanischer Handelsschiffe vor der Küste der USA. Schon zuvor waren zehn Handelsschiffe der Deutschen und Italiener in mexikanischen Häfen beschlagnahmt worden. 1944 wurde eine Einheit der Luftwaffe aufgestellt, die "Escuadrón 201", die nach einem Training im Januar 1945 an den pazifischen Kriegsschauplatz verlegt wurde und dort über den Philippinen und Formosa (Taiwan) im Kriegseinsatz tätig war. Die Einheit kehrte im November 1945 nach Mexiko zurück.
Guerilla in Chiapas und Guerrero
In den siebziger Jahren wurden Armeeeinheiten im Süden des Landes eingesetzt, um Guerillabewegungen zu bekämpfen. Im Januar 1994 lieferten sich Armeeeinheiten zwölftägige Gefechte mit den Rebellenverbänden der EZLN in Chiapas, seitdem ist in diesem Bundesstaat ein Großteil der mexikanischen Armee stationiert ("Krieg niederer Intensität", siehe auch Chiapas-Konflikt). Im Februar/März 1995 griffen Armeeeinheiten erneut an (Ofensiva Zedillo), mehrere Hochburgen der EZLN wurden besetzt. Ziel war es auch, die Führer der Guerilla zu verhaften. Die EZLN zog sich jedoch kampflos vor den Militäreinheiten zurück. Die Offensive löste landesweite Proteste aus. Seitdem ist der im Januar 1994 vereinbarte Waffenstillstand offiziell eingehalten worden.
Einsatz der Armee im Innern
Seit den neunziger Jahren des 20.Jahrhunderts wird der Vorwurf erhoben, die Armee übernehme in der Innenpolitik Aufgabenbereiche, die auf eine Militarisierung des Landes hinauslaufen würden. Laut Artikel 129 der mexikanischen Verfassung darf das Militär in Friedenszeiten nur Funktionen übernehmen, die direkt mit der Aufrecherhaltung der militärischen Disziplin verbunden sind. Eine Umstrukturierung des Militärs sowie Reformen der Legislative haben jedoch die Beteiligung der Streitkräfte an Fragen der öffentlichen Sicherheit möglich gemacht. Aufgrund des in diesem Zusammenhang im Oktober 1996 verabschiedeten Gesetzes gegen die Organisierte Kriminalität (Ley Federal Contra la Delincuencia Organizada), ist es seit diesem Zeitpunkt nunmehr dem Militär erlaubt, im Zusammenhang mit der Aufstandbekämpfung Programme und Aktionen gegen Rebellen und Drogen durchzuführen. Durch das „Ley Federal Contra la Delincuencia Organizada“ ist es dem Militär ebenfalls gestattet, Zivilpersonen zu verhaften, die ihm Rahmen der Aufstandbekämpfung mit Autodiebstahl, Kinderhandel, Geldfälschung oder Geldwäsche in Zusammenhang gebracht werden können. Der Einsatz des Militärs in Friedenszeiten mit den Aufgaben einer Polizei, stößt immer wieder auf den Protest von nationalen wie internationalen Menschenrechtsorganisationen. Zudem können evtl. vorkommende Menschenrechtsverletzungen bei einer Verhaftung an Zivilpersonen, auch nur von der Militärgerichtsbarkeit und nicht von einem Zivilgericht verhandelt werden. Dies widerspricht internationalen Menschenrechtsabkommen. Die CNDH und der mexikanische Vertreter der UNO-Menschenrechts-Hochkommissarin kritisierten im Mai 2007 den Einsatz der Armee im Kampf gegen das Organisierte Verbrechen (siehe unten).
Einsatz gegen das Organisierte Verbrechen (Drogenmafia)
Armeeeinheiten unterhalten Straßenkontrollen und führen Patrouillen in Drogengebieten durch, um die Drogenkartelle und deren Schmuggel zu bekämpfen. Offene Kampfeinsätze gegen die Drogenmafia gab es bis vor wenigen Jahren nicht, dies hat sich aber geändert: Eine nach außen deutlich sichtbare Stärkung der Rolle der Armee im Einsatz gegen das Organisierte Verbrechen wird seit Dezember 2006/Januar 2007 umgesetzt: Militäreinheiten wurden durch die Bundesregierung nach Tijuana, Acapulco und Süd-Michoacán zur Bekämpfung der Drogenmafia entsandt, teilweise übernahmen sie die Aufgaben der lokalen Polizeikräfte, überprüfen ihre Waffen. Der Einsatz ist seitdem stetig auf andere Bundesstaaten ausgeweitet worden.
Immer wieder berichten seitdem Medien und Ministeriumsvertreter über offene Zusammenstöße von Militäreinheiten und Kartellbanden: So wurden Anfang Mai 2007 fünf Soldaten in einem Hinterhalt in Michoacán getötet, wenig später Soldaten eingesetzt, um ein Haus zu stürmen, in dem sich Drogenbanden-Mitglieder verschanzt hatten. Im Januar 2008 lieferten sich Soldaten in Tijuana einen mehrstündigen Schusswechsel mit einer Bande, die sich mit Geiseln in einem Haus verschanzt hatte. Mitte Mai 2007 wurde nach der Ermordung des Polizeichefs von Chilpancingo die Schaffung einer Militär-Sonderheit verkündet. Die "Cuerpo Especial de Fuerzas de Apoyo Federal del Ejército y Fuerza Aérea Mexicanos" sollte innerhalb von 90 Tagen gebildet sein. Wenig später wurde die Ausweitung der Armeepatrouillen auf den Bundesstaat Veracruz verkündet. Anfang Juni kam es zudem zu einem Zwischenfall an einer Straßensperre in Sinaloa, dort sollen Soldaten ein Fahrzeug beschossen haben, dabei starben fünf Zivilisten, unter ihnen drei Kinder, drei wurden verletzt. Nach ersten Medienberichten über den Vorfall gab das Verteidigungsministerium am 5. Juni bekannt, dass 19 Soldaten wegen ihrer mutßmalichen Verwicklung in den Vorfall verhaftet worden seien ([6]). Fast zeitgleich waren bei einem ähnlichen Zwischenfall ein Soldat und ein mutßmaßlicher Angehöriger der Drogenkartelle getötet worden.
Der massiv verstärkte Einsatz der Armee wird von Beobachtern kritisiert. Staatspräsident Felipe Calderón hält jedoch am Einsatz fest.
Ehrentage
- 10.Februar: Tag der Luftwaffe (Dekret von 1992, unter Bezug auf ein Dekret von 1944, mit dem die mexikanische Luftwaffe als eigenständige Waffengattung anerkannt wurde).
- 19.Februar: Tag der Streitkräfte
Siehe auch: Katastrophenplan der Armee (Plan DNIII)
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