Drogen
From Mexiko-Lexikon
Siehe auch Drogenkrieg, Drogenanbau und –schmuggel
Inhaltsverzeichnis |
Besitz und Gebrauch
| Der Besitz und Gebrauch von Drogen (offiziell "Narcóticos") ist in Mexiko grundsätzlich verboten und wird strafrechtlich verfolgt! |
Die Mindesthaftstrafe für Drogenbesitz mit kommerzieller Absicht (zum späteren Verkauf) beträgt in Mexiko ungeachtet der Menge zwischen 10 und 20 Jahren. Mit ebenfalls Haftstrafen zwischen 10 und 20 Jahren wird bestraft, wer Drogen ein- oder ausführt, produziert und handelt (Kauf/Verkauf). Drogensüchtige, ohne medizinischen Nachweis, werden der Gesundheitsbehörde gemeldet und können mit Haftstrafen zwischen 5 und 10 Jahren rechnen. - Artikel 193, 194 und 195 Código Penal Federal (Bundesstrafgesetzbuch).(1) und (2)
Ley contra el narcomenudeo
Ein Ende April 2006 vom mexikanischen Kongress verabschiedetes Gesetz, das den Besitz geringer Drogenmengen für mexikanische Bürger über 18 Jahren entkriminalisiert hätte, sorgte für internationales Aufsehen. Das Gesetz sah vor, dass Bürger über 18 Jahren eine geringe Menge Drogen (Opium, Heroin, Kokain, Marihuana, LSD sowie anderer, psychoaktiver Drogen) rein nur für den eigenen Bedarf bei sich führen dürfen. Sollte diese festgeschriebene Menge jedoch überschritten werden, würde die entsprechende Person als Drogenhändler eingestuft und hätte eine Haftstrafe bis zu 15 Jahren zu erwarten. (3)
Nachdem zunächst Rubén Aguilar, Sprecher von (Ex)Präsident Vicente Fox Quesada, verkündete, dass Fox dieses Gesetzt "ohne Einschränkungen unterschreiben" würde (4), legte (Ex)Präsident Fox bereits einen Tag später aufgrund des Druckes durch die US-Drogenbehörde DEA (die USA befürchteten einen Drogentourismus und Anstieg des Drogenkonsums) sein Veto ein. Er unterzeichnete das neue Drogengesetz nicht und verhinderte dadurch die Umsetzung des Gesetzesvorhabens. In einer Stellungnahme (5) wies Fox ausdrücklich darauf hin, dass der Besitz und der Konsum von Drogen in Mexiko eine Straftat darstellt und bleiben wird.
Der Nachfolger Fox, Präsident Felipe Calderón Hinojosa, der seit 2006 militärische Aktionen zur Drogenbekämpfung einsetzt (siehe hierzu: Drogenkrieg, setzt auf eine moralische Trennung zwischen Drogensüchtigen und kriminellen Drogenhändlern. Während das Strafmass bereits angepasst wurde (Drogensüchtige zwischen 5 und 10 Jahren Haftstrafen und Drogenhändler zwischen 10 und 20 Jahren Haftstrafen) sollen künftig Drogensüchtige, die sich im Besitz kleiner Mengen Drogen zum Eigenbedarf befinden, strafrechtlich nicht mehr verfolgt werden sondern müssen sich einer medizinischen Therapie unterziehen. (6)
Am 28.April 2009 stimmte der mexikanische Senat mit 87 Stimmen und 10 Enthaltungen dem Gesetzesentwurf „Ley contra el narcomenudeo” (deutsch: Gesetz gegen den Drogenhandel) zu, das den Besitz geringer Mengen Drogen straffrei macht. Zu diesen geringen Mengen gehören unter anderem: zwei Gramm Opium, 50 Milligramm Heroin, 500 Milligramm Kokain, 0.015 Milligramm LSD und 40 Gramm Methamphetamine (Designerdrogen). Aufgrund der zu diesem Zeitpunkt grassierenden Influenza A(H1N1) (vormals Schweinegrippe genannt) fand die Abstimmung hinter verschlossenen Türen statt. Über die Initiative muss jetzt noch die Cámara de diputados (Deputiertenkammer) beraten (7).
Drogenkonsum in Mexiko
Zu den Drogen werden durch die Secretaría de Salud auch die "legalen" Drogen wie Alkohol und Tabak hinzugerechnet. Nach Angaben des "Consejo Nacional Contra las Adicciones" ist Marihuana weiterhin die Einstiegsdroge und hat die höchste Rate im Konsum illegaler Drogen. Allerdings habe der Konsum von Kokain und Amphetaminen eine Zunahme erfahren (Quelle: Secretaría de Salud 2004).
Quellenverzeichnis
- (1)Codigo Penal Federal:Ultima reforma Junio de 2008[1]
- (2)CODIGO PENAL FEDERAL: [2]
- (3)El Universal: Despenalizan mínimo consumo de drogas [3]
- (4) Fox promulgará ley que despenaliza uso cocaína y heroína:[4]
- (5)Fox cambia de opinión sobre legalizar drogas para uso personal:[5]
- (6) In Mexiko kämpft die Regierung gegen Drogenkartelle, die den Staat infiltriert haben [6]
- (7)La Jornada: Dan luz verde en Senado a ley contra el narcomenudeo (Publicado: 28/04/2009)[7]
Links
Mexico-Community
Sonstige Links
- Código Penal Federal de México
- US-Cato Institute: "Colombisierung" Mexikos, 8.11.2005
- US-Embassy Mexico: Principales Resultados de la Cooperación Binacional México-Estados Unidos Contra las Drogas Ilícitas 1995-2000
- Codigo Penal Federal:Ultima reforma Junio de 2008
- CODIGO PENAL FEDERAL
Medienartikel
