Korruption
From Mexiko-Lexikon
Bestechung hat in Mexiko eine lange Tradition. Sie zieht sich durch alle sozialen Schichten und gehört nach wie vor auch zum politischen und wirtschaftlichen Alltag.
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Begriffserklärung
Das Wort Korruption stammt ab von dem lateinischen Wort „corrumpere“ und bedeutet übersetzt „verderben, vernichten, bestechen.“
Korruption reicht von der Gelegenheitskorruption bis hin zu regelmäßigen Schmiergeld-Zahlungen. Nach der Definition von „Transparency International“ ist Korruption der Missbrauch von anvertrauter Macht zum privaten Nutzen oder Vorteil.
Studien
Transparency International
Laut einer veröffentlichten Studie der Anti-Korruptionsorganisation „Transparency International“ wurden im Jahre 2005 umgerechnet ca. 1,4 Milliarden Euro „Schmiergelder“ an Verkehrspolizisten, Beamte der Stadtverwaltung und andere Vertreter der Behörden gezahlt. Dieser Studie zufolge erhielten dabei Beamte ca. 115 Millionen Mal Bestechungsgelder von jeweils 175 Peso, was umgerechnet ca. zwölf Euro waren. Bei dieser Studie sind allerdings keine „Schmiergeldzahlungen“ an Unternehmen, Geschäftsleute und ranghohe Politiker berücksichtigt.
Im Jahr 2007 wurden nach Angaben der Anti-Korruptions-Organisation Transparency Mexico ( Homepage Transparency Internation Deutschland e.V. ) jährlich umgerechnet fast 1,6 Milliarden Euro von der mexikanischen Bevölkerung für Schmiergelder (Mordidas) ausgegeben. In der Praxis bedeutet dies, dass in der Regel jeder mexikanische Haushalt im Durchschnitt ca. acht Prozent des Einkommens für „Mordidas“ ausgibt. Die Studie schätzt die Zahl aller Bestechungsvorgänge im Jahr 2007 auf 197 Millionen, verglichen mit den 115 Millionen zwei Jahre zuvor.
CEI Consulting & Research
Die für das Jahr 2005 erstellte Studie “Corrupción en las Pequeñas y Medianas Empresas“ (Korruption in kleineren und mittelständischen Unternehmen) der Firma CEI Consulting & Research ergab:
- Kleinere und mittelständische Unternehmen in Mexiko zahlen täglich durchschnittlich 507 Bestechungsgelder. Insgesamt jährlich 22 Milliarden Euro.
- 43 Prozent dieser Unternehmen leisten regelmäßig Bestechungsgelder an Staatsbedienstete.
- Der volkswirtschaftlichen Schaden aufgrund dieser Bestechungsgelder beläuft sich auf ca. 43 Milliarden Dollar jährlich. Dies entspricht ca. zwölf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP).
- Internationale Firmen haben aufgrund der Korruption in den vergangen fünf Jahren nicht in Mexiko investiert und 35 Prozent des Geldes zurückgehalten.
- Bereits Zwölfjährige wenden Bestechungsgelder in der Schule an.
- 15 Prozent der Zehn bis Fünfzehnjährigen haben Lehrer bestochen oder für „andere Dienste“ gezahlt.
- Im Gegensatz zu Männern entrichten Frauen nur ein Viertel des Bestechungsbetrages, den Männer leisten. Laut der Studie wären Frauen „überzeugender“.
Laut CEI Consulting & Research verhindert die Korruption jährlich den Bau von ca. 311.000 Kilometern Straße, die Schaffung von rund 71.955 Krankenhausbetten und vieles mehr.
Folgen der Korruption
- Beschädigung des Bild Mexikos im Ausland
- Viele Internationale Investoren haben Abstand von einem Einstieg in den mexikanischen Markt genommen.
- Korruption bedroht das Wirtschaftswachstum.
- Volkswirtschaftlicher Schaden.
- Vertrauensverlust in den Rechtsstaat und die Wirtschaft.
- Korruption untergräbt die Demokratie und den Rechtsstaat.
- Korruption verstärkt die Armut.
- Öffentliche Bauten werden schlecht ausgeführt.
- Regierungen arbeiten ineffizient.
Anti-Korruptions-Konvention
Die OECD-Antikorruptionskonvention von 1997, die im Februar 1999 in Kraft trat, wurde im Dezember 2003 von Mexiko unterzeichnet.
In der Konvention werden alle Staaten aufgefordert, die Bestechung in Politik und Wirtschaft durch Gesetze zu strafbaren, kriminellen Handlungen zu erklären und entsprechend zu verfolgen. Dadurch soll verhindert werden, dass Länder und ihre Volkswirtschaften durch Korruption um wichtige Ressourcen beraubt werden. Durch diese Konvention soll das von korrupten Politikern widerrechtlich beschaffte Vermögen beschlagnahmt werden können und die Finanzierung von Wahlkampagnen und politischen Parteien soll durch die Schaffung von entsprechenden Mechanismen transparenter gemacht werden. Außerdem werden die Staaten dazu aufgerufen, auf Bitten fremder Regierungen bei der Wiederbeschaffung von durch Korruption erworbenen Vermögenswerten zu helfen.
Transparenzgesetz
Das unter der Regierung von Vicente Fox Quesada geschaffene Transparenzgesetz ("Ley Federal de Transparencia y Acceso a la Información Pública Gubernamental") trat am 12.Juni 2003 in Kraft. Laut Vicente Fox wurde mit diesem Gesetz eine der Quellen der Korruption, der Straffreiheit und der Ineffizienz geschlossen Durch das Transparenzgesetz haben mexikanische Bürger das Recht, Informationen die nicht als vertraulich eingestuft werden, bei 250 Verbindungsbüros zu staatlichen Einrichtungen einzusehen. Von den bisher eingegangenen Anfragen wurden ca. drei viertel beantwortet. Zu Überwachung der Einhaltung des Transparenzgesetzes wurde das “Instituto Federal de Acceso a la Información Pública”, kurz IFAI (Bundesinstitut für den Zugang öffentlicher Informationen) eingerichtet.
Kampf gegen Korruption
Im Juni 2007 wurde im Kampf gegen Korruption und Organisierte Kriminalität von der mexikanischen Regierung erstmals in der modernen Geschichte des Landes 284 führende Beamte der Bundespolizei (PFP und AFI) abgesetzt und durch Nachfolger ersetzt. Durch das Sicherheitsministerium wurden 34 neue Polizeichefs in den Bundesstaaten und 250 weitere Polizeidirektoren berufen.
Zu dem Thema Korruption siehe auch: Mordida und FOBAPROA,
Quellenverzeichnis
Quellenverzeichnis:
- ↑ Korruption in Mexiko: [1]
- ↑ Las empresas pagan al día 507 sobornos: [2]
- ↑ Transparenzgesetz [3]
- ↑ Diagnóstico sobre el Impacto del Fraude y Corrupción en las PyMES: [4]
- ↑ Ohne den Schein unter der Hand läuft nichts mehr: [5]
